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Pferdeeinstellbetriebe in der Landwirtschaft

Laut der Novelle der Gewerbeordnung vom 18. Juli 2017 zählt das Einstellen fremder Pferde nun zur Urproduktion, wenn höchstens 25 Einstellpferde und nicht mehr als 2 Einstellpferde pro Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche versorgt werden.

Wichtig dabei zu beachten sind die Folgen dieser Novelle in Bezug auf die Sozialversicherung der betroffenen Landwirte: Sie bewirkt, dass in diesen Fällen die Sozialversicherungsanstalt der Bauern für das Einstellen der fremden Pferde seit 18.07.2017 keine zusätzlichen Pflichtversicherungsbeiträge in der Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung einheben darf und kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für die Tätigkeit des Einstellens fremder Pferde besteht.

Der Österreichische Pferdesportverband hat diesen Sachverhalt vom landwirtschaftlichen Steuerexperten Karl Bruckner ausarbeiten lassen und nun seine Stellungnahme dazu erhalten – die Sie im Anhang finden.

Ich habe auch mit dem Präsidenten der Tiroler Landwirtschaftskammer, Ing. Josef Hechenberger, gesprochen. Die Landwirtschaftskammern in Österreich sind mit der Sozialversicherungsanstalt der Bauern im Gespräch, um hier eine Lösung zu finden. Dies könnte jedoch aufgrund der laufenden Regierungsverhandlungen noch einige Zeit dauern. Die Landwirtschaftskammern haben das entsprechende Mandat zu solchen Verhandlungen. Der Österreichische Pferdesportverband hat in dieser Frage kein Verhandlungsmandat.

Daher raten wir den hiervon betroffenen Landwirten dringend, für sich und ihre in der Landwirtschaft tätigen Angehörigen bis zur gesetzlichen Neuregelung des Unfallversicherungsschutzes für die Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Einstellen fremder Pferde bei einem privaten Unfallversicherungsträger eine entsprechende Unfallversicherung abzuschließen.

Wir bitten Sie, auch die Stellungnahme Karl Bruckner, Änderungen in der Sozialversicherung genau zu lesen.

 

Klaus Haim

Präsident des Tiroler Pferdesportverbandes